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Informationen zu CORONA Maßnahmen - Verband Freier Berufe in Hessen

Verband Freier Berufe in Hessen

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Informationen zu CORONA Maßnahmen

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17. Juni

Der Bundesverband der Freien Berufe hat über das Institut für Freie Berufe (IFB) unter mehr als 2.600 selbstständigen Freiberuflern eine Umfrage zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie durchführen lassen.

Die wichtigsten Ergebnisse hat der BFB in einer Pressemitteilung zusammengefasst, die Sie hier finden.

Knapp zwei Drittel der Befragten sind massiv betroffen-mindestens 400.000 Stellen drohen bei den Freien Berufen wegzubrechen.

Hilfen müssen nachjustiert werden um möglichst Vielen das Überleben am Markt zu retten und den Gründergeist nicht zu ersticken.

27. Mai

Das BFB-Präsidium hat eine für notwendig erachtete Positionierung zum Thema „Rechtsstaatlichkeit in der Corona-Krise“ formuliert. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass Widerstandsfähigkeit und Handlungsfähigkeit unserer Demokratie durch die Corona-Krise herausgefordert werden. Freiheitsbeschränkende Maßnahmen, mit denen der Staat die Grundrechte massiv einschränkt, die zum Teil gelockert wurden, werden noch weitgehend von den Freien Berufen mitgetragen. Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Einschränkungen geeignet und zwingend erforderlich sind, um Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, und auch nur genau so lange, wie sie zu diesem Zweck unverzichtbar sind. Sicherzustellen ist, dass Grundrechtseingriffe, welche eine hohe Intensität der Einschränkung der grundrechtlich gewährleisteten Freiheiten aufweisen, ausnahmslos zeitlich begrenzt angeordnet werden.

Die BFB-Kurzposition ist auf der Website des BFB eingebunden: https://www.freie-berufe.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/05/BFB-Kurzposition-Rechtsstaatlichkeit-15-Mai-2020.pdf.

19. Mai

Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen: Verlängerung für Mai

Die Arbeitgeberverbände konnten erreichen, dass die Erleichterungen für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge nun (letztmalig) für den Monat Mai 2020 verlängert werden. Zudem soll auch noch für Stundungsanträge bis September ein erleichterter Nachweis der Voraussetzung der „erheblichen Härte“ gelten.

Die Fortsetzung der Erleichterungen für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge auch für die Monate Mai und Juni schafft nunmehr die erforderliche Klarheit, dass die Hilfsmittel, die in den vergangenen Wochen an die Unternehmen geflossen sind, nicht in großen Teilen dafür verwendet werden müssen, die bis dahin gestundeten Sozialversicherungsbeiträge zurückzuzahlen.

Für die Fortsetzung des vereinfachten Stundungsverfahrens werden für den Monat Mai jedoch die Nachweisvoraussetzungen etwas modifiziert. Das vereinfachte Stundungsverfahren wird für Mai an die Voraussetzung geknüpft, dass betroffene Arbeitgeber vor dem Hintergrund des auch weiterhin zu berücksichtigenden Prinzips der Nachrangigkeit des vereinfachten Stundungsverfahrens noch deutlicher als bislang darzulegen haben, welche konkreten ergänzenden Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen der vom Bund und den Ländern bereitgestellten Rettungsschirme, wie etwa Fördermittel und Kredite, in Anspruch genommen oder bereits beantragt wurden.

Insofern kann die für die Monate März und April 2020 eingeräumte vereinfachte Stundung nicht ohne Weiteres (antragslos) fortgeführt werden. Vielmehr bedarf es für die Fortsetzung der Stundung dieser Beiträge als auch für den Beitrag für den Monat Mai 2020 eines (erneuten) Antrags. Der Antrag auf (weitere) Stundung der Beiträge im vereinfachten Verfahren ist mittels eines einheitlich gestalteten Antragsformulars  zu stellen, das die Darlegung bereits in Anspruch genommener oder bereits beantragter Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen verlangt. Das entsprechende Muster dafür fügen wir ebenfalls anbei.

Allerdings wird auch nach dem Monat Mai nicht vollständig zu den bislang geltenden Stundungsbedingungen zurückgekehrt. Bis 30. September 2020 soll im Hinblick auf die besondere Situation der von der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber regelmäßig davon ausgegangen werden, dass eine erhebliche Härte vorliegt, die Zahlungsschwierigkeiten vorübergehender Natur sind und die Realisierung des Beitragsanspruchs nicht gefährdet ist, sodass die grundsätzlichen Voraussetzungen der Stundung von Beitragsansprüchen in aller Regel erfüllt sind

(Quelle: BFB /19. Mai 2020)

Neu 30. April

Hier finden Sie eine  Übersicht über Maßnahmen für Coronahilfen aus dem BMWi.
(Stand 28.4.2020)

Neu 28. April/ update 28. Mai – BFB

Aktualisierte Übersicht der bundesweiten Hilfen für Freiberufler: Die Änderungen betreffen vier Bereiche wie u.a. ALG II und Kurzarbeitergeld.

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Der BFB hat eine Übersicht zu Corona- Sofortmaßnahmen zusammengestellt:
(Stand: 24.4.2020)

1.Zusammenfassung des Bundeswirtschaftsministeriums zu aktuellen Maßnahmen für Unternehmen:

  • Von besonderer Bedeutung für viele kleine und mittelständische Unternehmen ist die Einführung des „KfW-Schnellkredit 2020“. Er ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen Kredite für Betriebsmittel und Investitionen bis zu einer maximalen Kreditsumme von 800.000 Euro bei einer 100%igen Haftungsfreistellung durch die KfW. Im Interesse einer schnellen Kreditbewilligung nimmt die KfW dabei keine Risikoprüfung vor. Erste Kredite wurden bereits bewilligt.
  • Im KfW Sonderprogramm 2020 wurde die Laufzeit der Kredite auf bis zu sechs (statt bisher bis zu fünf) Jahre, für Kredite bis zu 800.000 Euro sogar bis zu 10 Jahre verlängert. Bis einschließlich 22.April sind bereits 17.099 Anträge mit einem Volumen von ca. 29 Milliarden Euro eingegangen. Davon wurden über 98 % bewilligt. Rund 99 % davon im Bereich von bis zu 3 Mio. Euro, die insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen zugute kommen.
  • Die Soforthilfe für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige wurde (Stand 23.4.) bereits über 1,2 Millionen mal mit einem Volumen von rund 9,7 Milliarden Euro bewilligt.
  • Der Koalitionsausschuss hat am 22. April zusätzlich weitere Maßnahmen beschlossen. Dabei geht es u.a. um eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds, die befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie auf 7% und eine pauschalierte Herabsetzung bereits für 2019 geleisteter Steuer-Vorauszahlungen im Hinblick auf Verluste im Jahr 2020 für kleine und mittelständische Unternehmen (Verlustverrechnung)

2.Weitere KfW-Informationen zu den einzelnen Förderprogrammen sowie eine Fragen- und Antworten-Liste zum KfW-Schnellkreditprogramm.

Der BFB weist insbesondere auf die Möglichkeit der Umschuldung vom Schnellkredit zum Sonderprogramm und die inzwischen konkretisierte zweifache (nicht: mehrfache) Antragstellung hin.

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Informationen über die Soforthilfe in Hessen:

 https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/soforthilfe-fuer-selbststaendige-freiberufler-und-kleine-betriebe

Wie funktioniert die Antragsstellung:  https://rp-kassel.hessen.de/corona-soforthilfe

Hier stehen auch die erforderlichen Anträge zum Download bereit.